Neue Regelungen zu Hochschulräten

Thüringen

In Thüringen soll spätestens im Wintersemenster 2017/18 ein neues Hochschulgesetz in Kraft treten. Es ist noch offen, ob die Regelungen zu Hochschulräten davon betroffen sein werden. Die rot-rot-grüne Landesregierung hielt aber bereits im Koalitionsvertrag fest (S. 49f): "Wir werden uns über weitere Schritte der Demokratisierung an den Hochschulen verständigen. Ziel ist es, die Mitbestimmung an den Hochschulen konsequent zu fördern. Demokratische Prinzipien, Mitbestimmung aller Statusgruppen und die Suche nach gemeinschaftlich getragenen Entscheidungen sollen Teil der Hochschulkultur Thüringens sein." Und im Rahmen der Auftaktveranstaltung zum Thüringer Hochschuldialog am 12. Januar 2016 äußerte der Thüringer Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Wolfgang Tiefensee, sich dahingehend, dass die Frage, ob "das Verhältnis von Präsidium – Senat – Hochschulrat neu justiert werden" müsse, ein Themenschwerpunkt der jetzt anstehenden Gespräche und Überlegungen sein solle.

Der Dialogprozess gliedert sich in Regionalforen an den Thüringer Hochschulstandorten (April – Juni 2016) und anschließenden Werkstattgesprächen mit Expertinnen und Experten (September – Oktober 2016). Im Anschluss daran soll der Referentenentwurf eines novellierten Thüringer Hochschulgesetzes entworfen und im Kabinett bzw. Landtag beraten werden.

Die Hochschulräte haben sich bereits gegen zu viel Mitbestimmung ausgesprochen, was ihnen Kritik der Studierenden einbrachte.


Thüringer Hochschuldialog 2016; Auftaktveranstaltung am 12. Januar 2016 im Augustinerkloster Erfurt:
Rede des Thüringer Ministers für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Wolfgang Tiefensee

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Thüringen gemeinsam voranbringen: Demokratisch, sozial, ökologisch. Koalitionsvertrag zwischen den Parteien
Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen für die 6. Wahlperiode des Thüringer Landtages (4. Dezember 2014):

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Streit schon vor dem ersten Entwurf des neuen Hochschulgesetzes:

Artikel in der Thüringer Allgemeinen vom 4. August 2016


Thüringer Hochschulen gegen zu viel Mitbestimmung:

Artikel in der Thüringer Allgemeinen vom 30. Juli 2016